KPV Infocenter

Unten findest du Links und Auszüge (Feeds) von aktuellen Beiträgen der Websites des Gemeinde- und des Städtebundes. Die Feeds weiterer kommunalpolitischer Informationsanbieter kannst du mit den Links in der linken Spalte aufrufen. Durch den Datenimport kann es manchmal zu Problemen (Darstellung von Sonderzeichen und Umlauten, nicht funktionierende Links, etc). Wir bitten um Verständnis.

Feeds von Gemeinde- und Städtebund

21.4.2017 - Bereits zum 16. Mal findet am 9. Mai 2017 der NÖ-Bürgermeistertag in St. Pölten statt. Nutzen Sie die Möglichkeit, Informationen zu ausgewählte...

Feed-ID: 6, 21.4.2017

20.4.2017 - Nach fünfzehn Jahren kommt es in Rohrbach bei Mattersburg zu einem Wechsel an der Gemeindespitze. Günter Schmidt übernimmt das Bürgermeisteramt von ...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

20.4.2017 - Hans Straßegger, 102. Bürgermeister des alten Bruck an der Mur und seit der Fusion mit der Marktgemeinde Oberaich erster Bürgermeister der neuen gemeins...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

20.4.2017 - Karl Gabler, der Bürgermeister der Waldviertler Gemeinde St. Bernhard - Frauenhofen legt nach elf Jahren an der Spitze sein Amt nieder. Am 12. April 2017 erfolgte ...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

20.4.2017 - Um sich rechtlich aber auch sicherheitstechnisch abzusichern, müssen zahlreiche Geräte und Anlagen regelmäßig überprüft werden. Mit der V...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

20.4.2017 - In Wenigzell wurde etwas umgesetzt, das sich viele andere Bürgermeister für ihre Gemeinde wünschen würden: Es konnte ein Betrieb für hochqualifizierte A...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

11.4.2017 - Alfred Riedl folgt Helmut Mödlhammer als Präsident des Österreichischen Gemeindebundes. Die April-Ausgabe des KOMMUNAL steht daher ganz im Zeichen der Amtsübergabe. ...

Feed-ID: 6, 11.4.2017

10.4.2017 - Vorarlberg ist das derzeit letzte Bundesland, das Verschärfungen bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung beschlossen hat. Wir geben Ihnen einen Überblick übe...

Feed-ID: 6, 10.4.2017

7.4.2017 - Die EU-Kommission gibt in ihrem neuesten Papier zur Kreislaufwirtschaft Recycling deutlichen Vorrang. Nur mehr nicht verwertbarer Restmüll soll in Zukunft verbrannt wer...

Feed-ID: 6, 7.4.2017

6.4.2017 - Die Gemeinde Podensac freut sich auf eine österreichisch-französische Freundschaft. Der gute Wein ist nur einer der vielseitigen Vorzüge einer Gemeindepartnerschaf...

Feed-ID: 6, 6.4.2017

5.4.2017 - Musikkapellen aus dem ganzen Land können sich und ihr Können bei der "Sonntagsmusik" im Wiener Wurstelprater vorstellen. Jede Menge Publikum ist garantiert, anmelden ka...

Feed-ID: 6, 5.4.2017

4.4.2017 - Um langzeitarbeitslosen Über-50-Jährigen neue Perspektiven zu geben, möchte die Bundesregierung, dass die Gemeinden 20.000 Menschen dieser Altersgruppe beschä...

Feed-ID: 6, 4.4.2017

3.4.2017 - Die Wahl eines neuen Bundespräsidenten bedeutet für alle Schulen auch, dass die Porträts ausgetauscht werden müssen. Für die Bestellung der Fotos sind di...

Feed-ID: 6, 3.4.2017
„Ich gratuliere dem neuen Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes, Bürgermeister Alfred Riedl sehr herzlich und wünsche ihm für seine neue Aufgabe alles Gute“, sagt heute Michael Häupl, Präsident des Österreichischen Städtebundes. „Der Österreichische Städtebund und der österreichische Gemeindebund werden auch in Zukunft in wichtigen kommunalen Fragen an einem Strang ziehen und die Interessen der Städte und Gemeinden gegenüber Europa, der Bundesregierung und den Bundesländern mit vereinten Kräften vertreten. Schon bisher war die Zusammenarbeit zwischen Städte- und Gemeindebund in wichtigen Fragen, wie etwa den Verhandlungen zum Finanzausgleich hervorragend, ich bin überzeugt, dass dies auch weiterhin so sein wird. Dem bewährten und langjährigen Gemeindebundpräsidenten Helmut Mödlhammer möchte ich meinen aufrichtigen Dank aussprechen und wünsche ihm alles Gute für seine persönliche Zukunft“, so Häupl abschließend. Nach 18 Jahren an der Spitze des österreichischen Gemeindebundes legte Helmut Mödlhammer am Mittwoch sein Amt zurück. Ihm folgt Alfred Riedl, Bürgermeister von Grafenwörth (Bezirk Tulln). Der Österreichische Gemeindebund vertritt 2089 – vor allem kleine und mittelgroße -  Gemeinden. Der Österreichische Städtebund hat 250 Mitglieder, darunter alle Landeshauptstädte und Städte mit über 10.000 EinwohnerInnen. Mehr unter: www.staedtebund.gv.at Rückfragehinweis für Medien Saskia Sautner Österreichischer Städtebund, Kommunikation:
Tel.: +43 1 4000 89990, Mobil: +43 676 8118 89990;
E-Mail: saskia.sautner@staedtebund.gv.at; www.staedtebund.at
Feed-ID: 9, 30.3.2017

29.3.2017 - Der Bundesvorstand des Österreichischen Gemeindebundes hat den Bürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde Grafenwörth Alfred Riedl zum Nachfolger von ...

Feed-ID: 6, 29.3.2017

28.3.2017 - 175 Millionen Euro für kommunale Investitionen sollen die Wirtschaft ankurbeln und die Arbeitslosigkeit reduzieren. Für Gemeinden gibt es eine Anlaufs...

Feed-ID: 6, 28.3.2017
Wien (OTS) Der Österreichische Städtebund begrüßt das heute vom Ministerrat beschlossene Kommunale Investitionsgesetz, wonach zusätzliche Investitionen zur Modernisierung der Infrastruktur gefördert werden. 175 Millionen Euro für kommunale Bauinvestitionen für die Jahre 2017/2018, die gut 750 Millionen Euro an weiteren Investitionen auslösen und 8.500 neue Arbeitsplätze bringen – das sind die Eckpunkte des heute im Ministerrat beschlossenen Kommunalinvestitionsgesetzes. Die Prämien sollen so rasch wie möglich, also bereits für 2017 ausbezahlt werden. Die Prämien für Kommunale Investitionen werden direkt an die Städte und Gemeinden ausbezahlt. „Die Bundesregierung zeigt damit, wie wichtig Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind“, sagte dazu Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. „Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind für Wachstum und Beschäftigung essentiell, sie kommen direkt den Klein- und Mittelbetrieben vor Ort zu Gute. Städte und Gemeinden sind der größte öffentliche Investor. Investitionen in Infrastruktur sind für die Bevölkerung vor Ort unmittelbar spürbar. Gleichzeitig profitiert der Wirtschaftsstandort von den verbesserten Rahmenbedingungen“, so Weninger. Und weiter: „Wir begrüßen diese zusätzlichen Mittel und sehen es als wichtiges Signal für die Arbeit der BürgermeisterInnen und Bürgermeister vor Ort. Die Städte und Gemeinden sind bereit, an der schnellen und unbürokratischen Umsetzung mitzuwirken“, so Weninger. Welche Gemeinden gefördert werden:
Jede Gemeinde bekommt einen eigenen Prämientopf, den sie durch Investitionsprojekte ausschöpfen kann. Höhe der Förderungen:
Investiert eine Gemeinde in ein neues Projekt, werden 25 Prozent der Investition gefördert. Jede Gemeinde kann mehrere Projekte einreichen. Welche Projekte gefördert werden:
Es profitieren alle Gemeinden, die zusätzliche Investitionen tätigen. Gefördert werden also Projekte, die nach dem 31.12.2016 budgetiert wurden und Projekte, deren Bau noch nicht begonnen wurde. Förderwürdige Bauprojekte: 
  • Errichtung, Erweiterung und Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen
  • Errichtung, Erweiterung und Sanierung von Einrichtungen für die Seniorenbetreuung und Betreuung von behinderten Personen
  • zum Abbau von baulichen Barrieren (Abbau von Barrieren in Gebäuden sowie deren barrierefreier Zugang)
  • Errichtung und Sanierung von Sportstätten und Freizeitanlagen im Eigentum der Gemeinde
  • in den öffentlichen Verkehr (ohne Fahrzeuginvestitionen)
  • zur Schaffung von öffentlichem Wohnraum (sozialer Wohnbau, Flüchtlingsunterkünfte)
  • Sanierung (insbesondere auch thermische Sanierung) und Errichtung von Gebäuden im Eigentum der Gemeinde
  • in Abfallentsorgungsanlagen und Einrichtungen zur Abfallvermeidung
  • Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungseinrichtungen
Wie Gemeinden an die Förderungen kommen:
Anträge können zwischen 1. Juli 2017 und 30. Juni 2018 bei der Buchhaltungsagentur des Bundes eingereicht werden. Die Einhaltung der Förderkriterien wird durch den/die BürgermeisterIn bestätigt. Das Finanzministerium zahlt dann sofort aus, sodass möglichst 2017 noch Investitionen ausgelöst werden. Abgerechnet wird nach Durchführung. Die technischen Details der Abwicklung (notwendige Unterlagen usw.) werden nun mit Städte- und Gemeindebund erarbeitet. Ziel: Die Antragstellung soll im Sinne der Gemeinden möglichst einfach und unbürokratisch sein. Rückfragehinweis für Medien Saskia Sautner Österreichischer Städtebund, Kommunikation:
Tel.: +43 1 4000 89990, Mobil: +43 676 8118 89990;
E-Mail: saskia.sautner@staedtebund.gv.at ; www.staedtebund.at
Feed-ID: 9, 28.3.2017

27.3.2017 - Stolz blickt Josef Wetzelhofer auf seine langjährige Amtszeit als Bürgermeister der Gemeinde Pama zurück: "Wir haben Pama umgedreht!". Nach fast 15 ...

Feed-ID: 6, 27.3.2017

27.3.2017 - 18 Jahre war Helmut Mödlhammer Chef des Österreichischen Gemeindebundes. Und er kann ein positives Resümee ziehen: "Der Stellenwert der Gemeinden hat in meiner Am...

Feed-ID: 6, 27.3.2017

Rückfragehinweis:

Lisa Hammer, MA

Österreichischer Städtebund
Rathaus, Stiege 5, HP, 1082 Wien
Telefon: +43(0)1/4000-89988
Mail: lisa.hammer@staedtebund.gv.at

Feed-ID: 7, 27.3.2017

24.3.2017 - Minus 2,8 Prozent bei den Ertragsanteil-Vorschüssen im April. Grund für die Talfahrt zum fünften Mal in Folge ist die rückläufige Grunderwerbsteuer.

Feed-ID: 6, 23.3.2017

21.3.2017 - Im Urlaub über Online-Plattformen bei Privaten unterzukommen ist eine immer beliebtere Alternative zum teuren Hotel. Neben der nicht garantierten Qualität und der Vers...

Feed-ID: 6, 21.3.2017

20.3.2017 - Am 19. April findet eine Fachtagung und Kooperationsveranstaltung statt, bei der ein neues Lösungsmodell zur Steigerung der Verkehrssicherheit bei neuralgischen Pu...

Feed-ID: 6, 20.3.2017

20.3.2017 - Am 5. April findet eine Fachtagung und Kooperationsveranstaltung statt, bei der ein neues Lösungsmodell zur Steigerung der Verkehrssicherheit bei neuralgischen Punkten, bei denen e...

Feed-ID: 6, 20.3.2017

20.3.2017 - Am 3. April findet eine Fachtagung und Kooperationsveranstaltung statt, bei der ein neues Lösungsmodell zur Steigerung der Verkehrssicherheit bei neuralgischen Pun...

Feed-ID: 6, 20.3.2017

20.3.2017 - Ab April 2017 startet der hochschulzertifizierte Lehrgang „Theorie und Anwendung der VRV 2015“ an der FH Campus Wien mit Vorlesungen zu acht Themengebieten....

Feed-ID: 6, 20.3.2017

16.3.2016 - Nach dem Erfolg im letzten Jahr mit über 7.000 Einreichungen geht der „Österreichische Gemeindepreis“ in die nächste Runde. Das Bundesministerium für Inn...

Feed-ID: 6, 16.3.2017

15.3.2017 - Mit einem Weißbuch startet ein längerer Diskussionsprozess in der EU. Juncker macht mit der Veröffentlichung klar, dass unsere Entscheidungen der nächsten J...

Feed-ID: 6, 15.3.2017

15.3.2017 - Bei einem gemeinsamen Treffen machen die Vertreter des Deutschen und Österreichischen Gemeindebundes deutlich: Die Kommunen stehen zu Europa und sehen auch die Errungenscha...

Feed-ID: 6, 15.3.2017

14.3.2017 - Unbelastete Natur kann auch ein Wirtschaftsfaktor sein. Im steirischen Wenigzell werden sekundäre Pflanzenstoffe für die Industrie erforscht, damit rund zehn Arbeitspl...

Feed-ID: 6, 14.3.2017

14.3.2017 - Ärzte sollen zumindest fünf Jahre in Österreich arbeiten müssen, eine bessere Bezahlung und Ausbildung - der GVV Burgenland (SPÖ) fordert ein ganzes Ma&...

Feed-ID: 6, 14.3.2017

13.3.2017 - Der Belgier wurde für seine Leistungen bei der Aufnahme, Unterbringung und Unterstützung von Flüchtlingen zum Weltbürgermeister gekürt. Österreichs...

Feed-ID: 6, 13.3.2017

13.3.2017 - Mit 26 Jahren ist Michael Wurmetzberger in Kaumberg seit 10. März 2017 das jüngste Gemeindeoberhaupt Niederösterreichs. Der gleichaltrige Markus Baier au...

Feed-ID: 6, 13.3.2017
Zeitgemäße Verwaltung und intelligente Mobilität brauchen vollständige, aktuelle und verlässliche Daten. Gesetzlich wurde festgelegt, dass die Graphenintegrations-PlattformGIP der österreichweite Referenzgraph für Verkehrsinformation, Verkehrsmanagement und Verkehrssteuerung in allen Verwaltungseinheiten ist. Die GIP wird gemeinsam von Bund, Ländern, ASFINAG, ÖBB-Infrastruktur AG und dem Österreichischen Städte- und Gemeindebund erstellt. Die GIP hat den Vorteil, dass Software, Datenmodelle und E-Government-Prozesse nicht mehr parallel für mehrere Systeme entwickelt werden müssen und dass alle Daten zentral zusammengeführt werden. Die Verkehrsauskunft Österreich (VAO), die Verwaltungsgrundkarte Österreichs - basemap.at, der Pendlerrechner des BMF, die Blaulichtorganisation und das alpine Wegeinformationssystem (AWIS.GIP) benötigen die GIP als Basis. Im Arbeitskreis wurden Fragen und Probleme der Modellierung durch die mittlerweile erreichte Detailtiefe von Fahrrad- und Fußwegen im städtischen Bereich ebenso in einer angeregten Diskussion erörtert wie die Neuerung der Grundstückszugangskoordinate im österreichischen Adressregister bedingt durch die GIP. Ein weiterer Programmpunkt setzte sich mit dem Einsatz und dem Zusammenspiel der Softwarewerkzeuge zur Aktualisierung der Daten auseinander. Der Maßnahmenassistent als das Werkzeug für Bezirkshauptmannschaften und Verkehrsämter die StVO Verordnungen erlassen, kann muss sich aber nicht stützen auf Daten des Kreuzungsassistenten der von den Straßenverwaltungen eingesetzt wird. Möglichkeiten der Datenprüfung durch die Einbindung von thematischen Webservices unter anderem der Radinfrastruktur zur Steigerung der Qualität im eigenen Wirkungsbereich wurden vorgestellt. Analysemöglichkeiten zur Berechnung von Einzugsbereichen von Apotheken oder die Routenplanung von Krankentransporten wurden präsentiert und ein Ausblick auf die künftigen Entwicklungen in und um die Graphenintegrations-Plattform GIP rundeten das Programm ab.   Weiterführende Links: http://www.verkehrsauskunft.at/ http://www.gip.gv.at https://basemap.at/ https://anachb.vor.at/
Feed-ID: 9, 13.3.2017

13.3.2017 - Vor 20 Jahren klein und bescheiden, aber mit einer Vision und viel Leidenschaft ins Leben gerufen, feiert die Salzkammergut-Trophy 2017 ihren 20. Geburtstag. Im Laufe d...

Feed-ID: 6, 13.3.2017

Erst 20 Städte und Gemeinden haben die Europäische Gleichstellungscharta in Österreich unterschrieben. Österreichs Gemeinde-Vertreterin im RGRE Carmen Kiefer: "Gleichstellungspo...

Feed-ID: 6, 8.3.2017

8.3.2017 - Im Vorfeld des Weltfrauentags hat der Gemeindebund den heimischen Ortschefinnen drei Fragen gestellt. Antworten kamen aus allen Bundesländern bis auf Vorarlberg, in vielf&au...

Feed-ID: 6, 8.3.2017

7.3.2017 - Immer mehr Frauen sind in den kommunalpolitischen Funktionen vertreten, an der Spitze stehen aber nur sieben Prozent österreichweit. Der Gemeindebund lässt die Bür...

Feed-ID: 6, 7.3.2017
In der Vorwoche hat das Europäische Forum für urbane Sicherheit (Efus) in Zusammenarbeit mit der Stadt Wien und dem Haus der Europäischen Union in Wien zu einem öffentlichen Seminar mit dem Thema „Prävention von vorurteilsmotivierter Gewalt auf der lokalen Ebene“ geladen.
An den Podiumsdiskussionen mit RepräsentantInnen europäischer Städte, EU-Institutionen, Universitäten und zivilgesellschaftlicher Einrichtungen haben unter anderem eine Vertreterin der Wiener Antidiskriminierungsstelle sowie der Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, Dr. Thomas Weninger, teilgenommen.
Teil des Programmes waren auch Studienbesuche bei Wiener Präventionsprojekten, wie etwa dem Menschenrechtsbüro der Stadt Wien. Dessen Leiterin Shams Asadi sprach mit den 25 Teilnehmenden über die Aufgaben des Menschenrechtsbüros und skizzierte die Entwicklung Wiens zur Menschenrechtsstadt. Im Anschluss gab es eine Diskussion, bei der näher auf das menschenrechtliche Engagement der Stadt Wien und zukünftige Herausforderungen eingegangen wurde. Insgesamt haben durch Vorurteile, Hass und Intoleranz motivierte Übergriffe in mehreren EU-Mitgliedsstaaten zugenommen, so Efus.
Die SeminarteilnehmerInnen waren sich in dem Punkt einig, dass gerade Kommunen eine wichtige Rolle in der Prävention vorurteilsmotivierter Gewalt spielen. Durch präventive Maßnahmen lokaler Behörden könne ein gesellschaftliches Klima hergestellt werden, in dem Intoleranz, Hass und Gewalt keinen Platz finden.
Feed-ID: 9, 6.3.2017

27.2.2017 - Für alle ehrenamtlichen Deutsch-Lehrer gibt es auf deutsch.fit kostenlose Lernunterlagen, mit denen Flüchtlingen der Start ins neue Leben in Österreich erleichter...

Feed-ID: 6, 27.2.2017

27.2.2017 - Ein Generationenwechsel vollzieht sich vor den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Oktober 2017 auch in Heugraben im Bezirk Güssing. Josef Bauer trat am ...

Feed-ID: 6, 27.2.2017

22.2.2017 - Bereits das vierte Monat in Folge liegen die Vorschüsse im Minus (-2,9 Prozent für die Gemeinden ohne Wien). Dieses schlechte Ergebnis resultiert aus ...

Feed-ID: 6, 24.2.2017

24.2.2017 - Der Österreichische Gemeindebund verliert mit Sabine Oberhauser eine sehr fachkundige Ministerin, die volles Verständnis für die Anliegen der Gemeinden im Gesundh...

Feed-ID: 6, 24.2.2017

Ab sofort ist der 5. Call für Einreichungen im Rahmen des BACID Fund (Building Administrative Capacities in the Danube Region and Western Balkans) offen. Die Einreichfrist endet mit 21. April 2017.

Der BACID-Fund ermöglicht Förderungen von Kleinprojekten zur Stärkung des öffentlichen Sektor, speziell auf lokaler Ebene, in den Ländern des Westbalkans und der Republik Moldau. Ziel ist dabei auch Unterstützung bei der Implementierung des EU-Acquis zu gewährleisten.

Die finanziellen Mittel dafür werden von der Austrian Development Agency (ADA) bereitgestellt und vom Österreichischen Städtebund und dem KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung administriert.

Weitere Informationen sind unter diesem Link zu finden: http://www.bacid.eu/Calls#Fifth_Call_for_Proposals.

 

Feed-ID: 7, 23.2.2017

23.2.2017 - Jetzt einreichen: „Reinwerfen statt Wegwerfen“ sucht wieder nach der „Saubersten Region Österreichs“. Ab sofort können Projekte eingereicht wer...

Feed-ID: 6, 23.2.2017

22.2.2017 - Statt der "Tiroler Gemeindezeitung" flattert künftig das "tirol.kommunal" in die Postkästen der Tiroler Gemeindeämter. Damit wird der hohe redaktionelle Anspruch ...

Feed-ID: 6, 22.2.2017

22.2.2017 - Nach 14 Jahren übergibt Rudolf Pfneisl das Amt des Bürgermeisters der burgenländischen Gemeinde Draßmarkt an Anton Wiedenhofer. Der 56-jährige Wiedenhofer erhi...

Feed-ID: 6, 22.2.2017

21.2.2017 - Jede Gemeinde kann am 25. März 2017 ein Zeichen für Klimaschutz setzen und von 20:30 bis 21:30 Uhr die Lichter an markanten Gebäuden oder Sehenswürdigkeiten ...

Feed-ID: 6, 21.2.2017

17.2.2017 - Oberösterreichs Gemeindefinanzierung wird ab 2018 auf völlig neue Beine gestellt. Das "Bittstellen" vor dem jeweils zuständigen Landesrat soll einem transparenten...

Feed-ID: 6, 17.2.2017