KPV Infocenter

Unten findest du Links und Auszüge (Feeds) von aktuellen Beiträgen der Websites des Gemeinde- und des Städtebundes. Die Feeds weiterer kommunalpolitischer Informationsanbieter kannst du mit den Links in der linken Spalte aufrufen. Durch den Datenimport kann es manchmal zu Problemen (Darstellung von Sonderzeichen und Umlauten, nicht funktionierende Links, etc). Wir bitten um Verständnis.

Feeds von Gemeinde- und Städtebund

22.5.2017 - Das starke Plus im Mai war noch keine Trendwende für eine positivere Entwicklung der Ertragsanteile, denn die Juni-Vorschüsse liegen wieder im Minus. Die bessere ...

Feed-ID: 6, 22.5.2017

15.5.2017 - Um 9,8 Euro ist das offizielle Porträtfoto des neuen oberösterreichischen Landeshauptmanns Thomas Stelzer ab sofort bestellbar. Damit können nun alle Gemeinde&aum...

Feed-ID: 6, 15.5.2017
Als Vorschau auf den Österreichischen Städtetag, der von 17.-19. Mai unter dem Titel „Stadt neu denken, Digitalisierung meistern“ in Zell am See stattfindet, gaben heute Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Häupl und Generalsekretär Thomas Weninger Details zum Programm bekannt und präsentierten gemeinsam mit Günther Ogris, Geschäftsführer des SORA – Institute for Social Research die aktuellen Ergebnisse des „Städtebarometers 2017“. Der SORA- Städtebarometer ist eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Österreichischen Städtebundes und wurde im Frühjahr 2017 unter 1.051 Personen österreichweit durch SORA – Institute for Social Research durchgeführt. Unter dem  Schwerpunktthema „Digitalisierung“ wurden umfassend Fragen zu Nutzungsverhalten und Datensicherheit erhoben. „Der sogenannte „Digital Divide“, also die Kluft zwischen Menschen mit umfassenden digitalen Kompetenzen und jenen, die sich damit schwerer tun, muss ein Ansporn für Kommunen sein, auf dem Weg in die Zukunft alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen“, sagte Michael Häupl, Präsident des Österreichischen Städtebundes. Zwtl.: Vertrauen in Städte und Gemeinden am höchsten
Die Lebensqualität am Wohnort wird von der Bevölkerung wie auch in den letzten Jahren als sehr hoch eingeschätzt. Fast neun von zehn Befragten (88 Prozent) geben an, dass ihre Wohngemeinde eine hohe Lebensqualität bietet. Im Vergleich zeigt sich, dass das Vertrauen in die Stadt bzw. Gemeinde am stärksten ausgeprägt ist: 54 Prozent sind der Ansicht, dass sich ihre Wohngemeinde in die richtige Richtung entwickelt, 52 Prozent stimmen dieser Aussage bei ihrem Bundesland zu und nur 36 Prozent sagen, dass sich Österreich in die richtige Richtung entwickelt. Wie auch im Vorjahr sind die Ergebnisse der Zufriedenheit sehr stabil - jeweils neun von zehn Befragten – sind  mit der Trinkwasserversorgung (98 Prozent), der Müllentsorgung (96 Prozent) oder Abwasserentsorgung (94 Prozent) sehr zufrieden. Mit den Gesundheitseinrichtungen sind die Befragten zu 85 Prozent sehr zufrieden und neun von zehn Befragte sind mit dem Angebot der Nahversorgung im Wohngebiet ebenfalls sehr zufrieden. Ebenfalls hoch ist die Zufriedenheit mit dem Stadtbild (82 Prozent) und der Infrastruktur im Bereich Verkehr, d.h. den Angeboten für FußgängerInnen, dem Radwegenetz, dem öffentlichen Verkehr sowie Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung. Zwtl.: Gute Schulversorgung
88 Prozent der Befragten sind mit dem Angebot an Pflichtschulen sowie höheren Schulen in ihrer Wohngemeinde sehr oder ziemlich zufrieden. Gestiegen ist die Zufriedenheit mit dem Angebot an Betreuungsmöglichkeiten für Unter-Dreijährige: Während rund zwei Drittel auch in den letzten Jahren mit dem Angebot für 3-6 Jährige waren, stieg die Zufriedenheit mit dem Angebot für die Allerkleinsten um 11 Prozentpunkte gegenüber der Befragung vor 3 Jahren. Potential gibt es beim Angebot der schulische Nachmittagsbetreuung: hier sind nur 59 Prozent zufrieden. Zwtl: Schwerpunktthema Digitalisierung
86 Prozent der Befragten fühlen sich im öffentlichen Raum sehr oder ziemlich wohl. Interessant ist dabei, dass die Überwachung des öffentlichen Raums (Ordnungswachen, Videoüberwachung) bei 6 von 10 Befragten ein Gefühl von Sicherheit auslöst, während die Überwachung des Internets nur für 44 Prozent Sicherheit erzeugt.
Generell wird der digitale Wandel ambivalent beurteilt: 27 Prozent erkennen Chancen bei der Digitalisierung, 19 Prozent sehen Risiken.
Diese Ambivalenz zeigt sich auch bei der Frage zu Datensammlung und Anonymität im Netz: Rund die Hälfte (52 Prozent) ist darüber besorgt, die andere Hälfte (55 Prozent) sagen, dass Datensammlung und Vernetzung technisch lösbar sind. Interessant dabei: bereits vor zwei Jahren wurde diese Frage erhoben und die Einstellungen sind leicht positiver geworden.
Dabei ist die Internetnutzung weiter gestiegen: 67 Prozent geben an, dass sie ein Smartphone besitzen und es auch regelmäßig für den Einstieg ins Internet verwenden. Zwtl.: Ausblick auf den Städtetag in Zell am See
Der Österreichische Städtetag ist die jährliche Generalversammlung des Österreichischen Städtebundes und seiner rund 250 Mitgliedsstädte und Gemeinden und findet heuer von 17.-19. Mai in Zell am See statt. Als Ehrengäste werden unter anderem Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundesministerin Sonja Hammerschmid, Infrastrukturminister Jörg Leichtfried, Landeshauptmann Wilfried Haslauer und als Abschlussredner am Freitag, 19.5., Bundeskanzler Christian Kern erwartet. Festredner bei der feierlichen Eröffnung ist der Harvard-Professor Viktor Mayer-Schönberger, Autor von „Big Data“. Mehr Informationen unter: www.staedtetag.at Rückfragehinweise für Medien: Österreichischer Städtebund, Kommunikation
Saskia Sautner; Tel: +43 (0) 676 8118 89990;
Mobil: 0676 8118 89990
saskia.sautner@staedtebund.gv.at Martin Ritzmaier
Präsidialabteilung des Bürgermeisters
Telefon: 01 4000 81855;
martin.ritzmaier@wien.gv.at
Feed-ID: 9, 15.5.2017

11.5.2017 - Bei älteren Menschen ist oft ist das nahe Umfeld gefragt. Fällt diese Hilfe aus oder bedarf es zusätzlicher, greift im Bezirk Spittal an der Drau eine der etwa 14...

Feed-ID: 6, 11.5.2017
OTS (Wien) – Von Mittwoch, 17. Mai bis Freitag, 19. Mai 2017 laden der Österreichische Städtebund und die Stadt Zell am See zum 67. Österreichischen Städtetag 2017. Unter dem Motto " "Stadt neu denken, Digitalisierung meistern" wird es um die Herausforderungen gehen, die Städte durch die Bereitstellung von Daten, durch Online-Handel und die digitale Kommunikation erwarten. Als Festredner konnte der Autor des Standard-Werks „Big Data“, Viktor Mayer-Schönberger, gewonnen werden. Mayer-Schönberger ist Professor an der Harvard Universität und stammt ursprünglich selbst aus Zell am See. Auf Einladung von Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Häupl und dem Zeller Bürgermeister Peter Padourek werden bei der drei Tage dauernden Tagung unter anderem erwartet: Bundespräsident Alexander Van der Bellen,  Bundeskanzler Christian Kern, Bildungsministerin Sonja Hammerschmid, Staatssekretärin Muna Duzdar und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Für MedienvertreterInnen findet vor Ort ein Mediengespräch vorab statt, bei dem Sie sich auch akkreditieren können. Bitte, merken Sie vor: Wann: Mittwoch, 17. Mai 11.30 Uhr Wo: Rathaus, Schloss Rosenberg, großer Sitzungssaal, 1 Stock, Brucker Bundesstraße 2, 5700 Zell am See Weitere Informationen und Programm unter: www.staedtetag.at oder www.staedtebund.gv.at Rückfragen unter: Saskia Sautner
Kommunikation
Österreichischer Städtebund
Telefon: +431-4000 DW 89990
Mobil: +676 8118 89990
saskia.sautner@staedtebund.gv.at
www.staedtebund.gv.at
Feed-ID: 9, 10.5.2017

10.5.2017 - Franz Weissenböck, ein politisches Urgestein aus dem oberösterreichischem St. Agatha, wird am 17. August 2017 als Bürgermeister zurücktreten. Bis En...

Feed-ID: 6, 10.5.2017

9.5.2017 - Schlag auf Schlag ging es am 4. Mai im niederösterreichischen Petronell-Carnuntum: Nachdem Ingrid Scheumbauer vor wenigen Wochen ihr Amt aus gesundheitlichen Gr&uum...

Feed-ID: 6, 9.5.2017

9.5..2017 - Die Zeiten ändern sich, bewährte Handlungen dürfen aber gerne übernommen werden. So steht nach dem Wechsel in der Chefetage des Österreichischen Gemeindebundes ...

Feed-ID: 6, 9.5.2017

DANUBE TRANSNATIONAL: 2. Call for Proposals
Deadline: 6.
Juni 2017 (15:00 CET)
Einreichung: Online via Website

Nähere Informationen zu den offenen Prioritäten und Einreichmodalitäten finden Sie im Call Announcement hier. Das Projekteinreichverfahren ist einstufig. Das Antragsformular (PDF & Excel) inklusive aller Annexes muss in einer Zip-Datei fristgerecht auf der Programmseite online hochgeladen werden. Alle notwendigen Einreichunterlagen wurden bereits im Jänner auf der Programmwebsite veröffentlicht: http://www.interreg-danube.eu/calls/calls-for-proposals/second-call-for-proposals

Wir wünschen viel Erfolg bei der Projekteinreichung!

Weitere Ankündigungen

 

Große Resonanz auf den URBACT Good Practice Call
URBACT Infoveranstaltung in Hamburg am 12. Juni 2017

Für die erstmalige Ausschreibung zur „URBACT Good Practice City“ sind 270 Bewerbungen aus 219 Städten beim URBACT-Sekretariat eingegangen, darunter sind zwei Gute-Praxisbeispiele aus Österreich sowie elf Bewerbungen von zehn deutschen Städten. Das URBACT-Sekretariat dankt allen europäischen Städten, die sich beworben haben! Positiv ist, dass fast die Hälfte der Bewerbungen aus "neuen" Städten kam, die bislang noch nicht bei URBACT aktiv sind. Der „URBACT Good Practice Call“ wurde im Dezember 2016 geöffnet und schloss am 31. März 2017. Er suchte nach beispielhaften, erprobten städtischen Lösungsstrategien für Probleme und Herausforderungen, die Kommunen täglich im Verborgenen meistern müssen. Das URBACT Monitoring Committee wird Anfang Juni 2017 über die endgültige Auswahl der Städte entscheiden. Alle URBACT Good Practice Cites sind dann eingeladen, am URBACT City Festival in Tallinn (Estland) vom 3. bis 5. Oktober 2017 teilzunehmen. Zudem findet eine Reihe weiter Aktivitäten zur Urbanen Agenda für die Europäische Union statt, an denen sie ebenfalls teilnehmen können. Einen ausführlichen Artikel zum Good Practice Call finden Sie hier:  http://urbact.eu/beeindruckende-resonanz-f%C3%BCr-ersten-urbact-good-practice-call

Außerdem findet im Rahmen des Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Hamburg am 12. Juni 2017  eine Informationsveranstaltung zu URBACT statt. Im Zentrum stehen Projektbeispiele und die Diskussion mit den Städten, die derzeit am URBACT Programm teilnehmen. Sie erhalten zudem einen kompakten Überblick zum URBACT-Programm und erfahren Details über den nächsten Call zur Bildung von Transfernetzwerken, der im September 2017 ansteht. Details zum Programm und zur Anmeldung finden Sie unter http://www.urbact.eu/urbact-infotag-und-workshop-0

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INTERREG ALPINE SPACE: Der dritte Call im Programm Interreg Alpenraum ist seit 13. April 2017 geöffnet! In einem 2-stufigen Verfahren werden Projekte zur Genehmigung ausgewählt. Die Abgabe der Expression of Interest in der 1. Stufe ist bis zum 28. Juni 2017 möglich. Nähere Informationen finden Sie hier: http://www.oerok.gv.at/eu-kooperationen/etz-transnational-netzwerke/alpine-space-2014-2020/programmumsetzung/projekteinreichung/call-3.html

Am 20. April 2017 veranstaltete der NCP eine nationale Informationsveranstaltung zum 3. Call des Alpenraumprogramms. Die Dokumentation wurde hier veröffentlicht: http://www.oerok.gv.at/eu-kooperationen/info-service-oesterreich/ncp-veranstaltungen.html

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INTERREG EUROPE: Get ready! Seit Anfang März läuft der 3. Call im Programm INTERREG EUROPE, der noch bis 30. Juni 2017 (12:00) geöffnet ist.  Die Ausschreibungsunterlagen sind auf der Programm-Website veröffentlicht: http://www.interregeurope.eu/projects/apply-for-funding/ 

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CENTRAL EUROPE: Die Entscheidungen zum 2. Call im Rahmen von Interreg Central Europe sind im März 2017 getroffen worden, damit können weitere 50 Projekte mit der Umsetzung beginnen. Nach  einer Reflexion der bisher erreichten Programmziele wird der 3. Call vorbereitet, der anlässlich der Jahreskonferenz am 21. September 2017 in Berlin offiziell geöffnet werden soll. Näheres zur inhaltlichen Ausrichtung und der Dauer des Calls wird der Begleitausschuss im Juni beschließen.

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Nähere Informationen zu den transnationalen und interregionalen ETZ-Programmen sowie zu Makroregionalen Strategien finden Sie auf der ÖROK-Webseite unter www.oerok.gv.at/eu-kooperationen

Feed-ID: 7, 9.5.2017

9.5.2017 - Schon zum dritten Mal versammelt Ronnie Leitgeb die wichtigsten Sportexperten in Schladming. Heuer ist der Schwerpunkt „Trainer im Sport“. Bürgermeister und Geme...

Feed-ID: 6, 9.5.2017

9.5.2017 - Tarek Leitner gibt beim Österreichischen Gemeindetag einen Blick auf die Entwicklung der örtlichen Raumplanung in Österreich mit.

Das österre...

Feed-ID: 6, 9.5.2017

9.5.2017 - Ende Juni geht der Gemeindetag über die Bühne. Kurzentschlossene können sich jetzt noch anmelden.

Die Mozartstadt Salzburg ist von 29. bis 30. Jun...

Feed-ID: 6, 9.5.2017

8.5.2017 - Ein ganz besonderes Willkommensgeschenk und zahlreiche Vorteile erwarten heuer Ausflugsgruppen aus den Gemeinden bei der Wiener Wiesn. Neben den Bundesländertagen gibt es vo...

Feed-ID: 6, 8.5.2017

4.5.2017 – Trotz Stress gesund durch den Alltag zu kommen ist eine Herausforderung – nicht nur für Bürgermeister/innen, sondern auch für die Mitarbeiter/innen ein...

Feed-ID: 6, 4.5.2017

4.5.2017 - Strafrecht, Schadenersatzhaftung, Verwaltungsvereinfachungen, staatsfeindliche Bewegungen - die Liste der Anliegen, die Gemeindebund-Chef Alfred Riedl in das Justizministerium mi...

Feed-ID: 6, 4.5.2017

3.5.2017 - Gemeinden, die sich für Artenvielfalt und Naturschutz engagieren, haben ab sofort die Möglichkeit, ihre Projekte für den Naturschutzpreis "Die Brennnessel - Naturs...

Feed-ID: 6, 3.5.2017

3.5.2017 - Die Details bei der Aktion 20.000 standen im Mittelpunkt des Antrittsbesuchs von Gemeindebund-Chef Alfred Riedl bei Sozialminister Alois Stöger. "Es braucht eine Klarstellun...

Feed-ID: 6, 3.5.2017

Am 24. April 2017 verstarb der amerikanische Universitätsprofessor Benjamin Barber im Alter von 77 Jahren in seiner Heimatstadt New York City. Barber war einer der bedeutensten Vordenker zur Zivilgesellschaft und unter anderen Berater von US-Präsident Clinton. Dem Österreichischen Städtebund bleibt er als Festredner zum Städtetag 2014 in Graz in bleibender Erinnerung.

Ein ausführlicher Nachruf kann unter folgendem Link abgerufen werden:

https://www.thenation.com/article/benjamin-barber-a-brilliant-thinker-who-saw-the-future/

Feed-ID: 7, 2.5.2017
"Zu Fuß nachhaltig bewegt & sicher - Mobilität der Zukunft" 8. und 9.6.2017 | Klagenfurt am...
Feed-ID: 7, 28.4.2017

27.4.2017 - Die Temperaturen waren zuletzt zwar im Minusbereich - die Ertragsanteile nach der mehrmonatigen Durststrecke endlich wieder im Plus. Die aktuellen Mai-Ertragsanteile-Vorsch&uuml...

Feed-ID: 6, 27.4.2017
Vorschlag für das Programm 10.00 bis 12.00 Uhr
  • Vorstellung VER...
Feed-ID: 6, 26.4.2017
Ausgangssituation

Energieeffizienz entwickelt sich für Industrie, Gewerbe und Kommunen immer mehr zu einem Wettbewerbsfaktor. Energieintensive Betri...

Feed-ID: 6, 26.4.2017

25.4.2017 - Österreich = Familienland? Glaubt man den Ausgaben, müsste das stimmen. Die Kosten für die vorschulische Kinderbetreuung haben sich gar fast verdreifacht. Die sta...

Feed-ID: 6, 25.4.2017

25.4.2017 - Nach mehr als 14 Jahren an der Spitze von Frankenmarkt in Oberösterreich tritt Manfred Hadinger am 30. April 2017 von seinem Amt als Bürgermeister zurück. Bis zur Neuwahl...

Feed-ID: 6, 25.4.2017

25.4.2017 - Zum Thema "Einführung in das Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen und Implementierung der VRV 2015" findet jeweils im Mai, Juni oder Juli ein zweitägiges Seminar statt. Spe...

Feed-ID: 6, 25.4.2017

25.4.2017 - Mit dem Beschäftigungsprogramm "Aktion 20.000" sollen Langzeitarbeitslose durch Beschäftigung in den Gemeinden wieder in den Arbeitsmarkt finden. In Modellregionen, di...

Feed-ID: 6, 25.4.2017

21.4.2017 - Bereits zum 16. Mal findet am 9. Mai 2017 der NÖ-Bürgermeistertag in St. Pölten statt. Nutzen Sie die Möglichkeit, Informationen zu ausgewählte...

Feed-ID: 6, 21.4.2017

20.4.2017 - Nach fünfzehn Jahren kommt es in Rohrbach bei Mattersburg zu einem Wechsel an der Gemeindespitze. Günter Schmidt übernimmt das Bürgermeisteramt von ...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

20.4.2017 - Hans Straßegger, 102. Bürgermeister des alten Bruck an der Mur und seit der Fusion mit der Marktgemeinde Oberaich erster Bürgermeister der neuen gemeins...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

20.4.2017 - Karl Gabler, der Bürgermeister der Waldviertler Gemeinde St. Bernhard - Frauenhofen legt nach elf Jahren an der Spitze sein Amt nieder. Am 12. April 2017 erfolgte ...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

20.4.2017 - Um sich rechtlich aber auch sicherheitstechnisch abzusichern, müssen zahlreiche Geräte und Anlagen regelmäßig überprüft werden. Mit der V...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

20.4.2017 - In Wenigzell wurde etwas umgesetzt, das sich viele andere Bürgermeister für ihre Gemeinde wünschen würden: Es konnte ein Betrieb für hochqualifizierte A...

Feed-ID: 6, 20.4.2017

11.4.2017 - Alfred Riedl folgt Helmut Mödlhammer als Präsident des Österreichischen Gemeindebundes. Die April-Ausgabe des KOMMUNAL steht daher ganz im Zeichen der Amtsübergabe. ...

Feed-ID: 6, 11.4.2017

10.4.2017 - Vorarlberg ist das derzeit letzte Bundesland, das Verschärfungen bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung beschlossen hat. Wir geben Ihnen einen Überblick übe...

Feed-ID: 6, 10.4.2017

7.4.2017 - Die EU-Kommission gibt in ihrem neuesten Papier zur Kreislaufwirtschaft Recycling deutlichen Vorrang. Nur mehr nicht verwertbarer Restmüll soll in Zukunft verbrannt wer...

Feed-ID: 6, 7.4.2017

6.4.2017 - Die Gemeinde Podensac freut sich auf eine österreichisch-französische Freundschaft. Der gute Wein ist nur einer der vielseitigen Vorzüge einer Gemeindepartnerschaf...

Feed-ID: 6, 6.4.2017

5.4.2017 - Musikkapellen aus dem ganzen Land können sich und ihr Können bei der "Sonntagsmusik" im Wiener Wurstelprater vorstellen. Jede Menge Publikum ist garantiert, anmelden ka...

Feed-ID: 6, 5.4.2017

4.4.2017 - Um langzeitarbeitslosen Über-50-Jährigen neue Perspektiven zu geben, möchte die Bundesregierung, dass die Gemeinden 20.000 Menschen dieser Altersgruppe beschä...

Feed-ID: 6, 4.4.2017

3.4.2017 - Die Wahl eines neuen Bundespräsidenten bedeutet für alle Schulen auch, dass die Porträts ausgetauscht werden müssen. Für die Bestellung der Fotos sind di...

Feed-ID: 6, 3.4.2017
„Ich gratuliere dem neuen Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes, Bürgermeister Alfred Riedl sehr herzlich und wünsche ihm für seine neue Aufgabe alles Gute“, sagt heute Michael Häupl, Präsident des Österreichischen Städtebundes. „Der Österreichische Städtebund und der österreichische Gemeindebund werden auch in Zukunft in wichtigen kommunalen Fragen an einem Strang ziehen und die Interessen der Städte und Gemeinden gegenüber Europa, der Bundesregierung und den Bundesländern mit vereinten Kräften vertreten. Schon bisher war die Zusammenarbeit zwischen Städte- und Gemeindebund in wichtigen Fragen, wie etwa den Verhandlungen zum Finanzausgleich hervorragend, ich bin überzeugt, dass dies auch weiterhin so sein wird. Dem bewährten und langjährigen Gemeindebundpräsidenten Helmut Mödlhammer möchte ich meinen aufrichtigen Dank aussprechen und wünsche ihm alles Gute für seine persönliche Zukunft“, so Häupl abschließend. Nach 18 Jahren an der Spitze des österreichischen Gemeindebundes legte Helmut Mödlhammer am Mittwoch sein Amt zurück. Ihm folgt Alfred Riedl, Bürgermeister von Grafenwörth (Bezirk Tulln). Der Österreichische Gemeindebund vertritt 2089 – vor allem kleine und mittelgroße -  Gemeinden. Der Österreichische Städtebund hat 250 Mitglieder, darunter alle Landeshauptstädte und Städte mit über 10.000 EinwohnerInnen. Mehr unter: www.staedtebund.gv.at Rückfragehinweis für Medien Saskia Sautner Österreichischer Städtebund, Kommunikation:
Tel.: +43 1 4000 89990, Mobil: +43 676 8118 89990;
E-Mail: saskia.sautner@staedtebund.gv.at; www.staedtebund.at
Feed-ID: 9, 30.3.2017

29.3.2017 - Der Bundesvorstand des Österreichischen Gemeindebundes hat den Bürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde Grafenwörth Alfred Riedl zum Nachfolger von ...

Feed-ID: 6, 29.3.2017

28.3.2017 - 175 Millionen Euro für kommunale Investitionen sollen die Wirtschaft ankurbeln und die Arbeitslosigkeit reduzieren. Für Gemeinden gibt es eine Anlaufs...

Feed-ID: 6, 28.3.2017
Wien (OTS) Der Österreichische Städtebund begrüßt das heute vom Ministerrat beschlossene Kommunale Investitionsgesetz, wonach zusätzliche Investitionen zur Modernisierung der Infrastruktur gefördert werden. 175 Millionen Euro für kommunale Bauinvestitionen für die Jahre 2017/2018, die gut 750 Millionen Euro an weiteren Investitionen auslösen und 8.500 neue Arbeitsplätze bringen – das sind die Eckpunkte des heute im Ministerrat beschlossenen Kommunalinvestitionsgesetzes. Die Prämien sollen so rasch wie möglich, also bereits für 2017 ausbezahlt werden. Die Prämien für Kommunale Investitionen werden direkt an die Städte und Gemeinden ausbezahlt. „Die Bundesregierung zeigt damit, wie wichtig Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind“, sagte dazu Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. „Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind für Wachstum und Beschäftigung essentiell, sie kommen direkt den Klein- und Mittelbetrieben vor Ort zu Gute. Städte und Gemeinden sind der größte öffentliche Investor. Investitionen in Infrastruktur sind für die Bevölkerung vor Ort unmittelbar spürbar. Gleichzeitig profitiert der Wirtschaftsstandort von den verbesserten Rahmenbedingungen“, so Weninger. Und weiter: „Wir begrüßen diese zusätzlichen Mittel und sehen es als wichtiges Signal für die Arbeit der BürgermeisterInnen und Bürgermeister vor Ort. Die Städte und Gemeinden sind bereit, an der schnellen und unbürokratischen Umsetzung mitzuwirken“, so Weninger. Welche Gemeinden gefördert werden:
Jede Gemeinde bekommt einen eigenen Prämientopf, den sie durch Investitionsprojekte ausschöpfen kann. Höhe der Förderungen:
Investiert eine Gemeinde in ein neues Projekt, werden 25 Prozent der Investition gefördert. Jede Gemeinde kann mehrere Projekte einreichen. Welche Projekte gefördert werden:
Es profitieren alle Gemeinden, die zusätzliche Investitionen tätigen. Gefördert werden also Projekte, die nach dem 31.12.2016 budgetiert wurden und Projekte, deren Bau noch nicht begonnen wurde. Förderwürdige Bauprojekte: 
  • Errichtung, Erweiterung und Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen
  • Errichtung, Erweiterung und Sanierung von Einrichtungen für die Seniorenbetreuung und Betreuung von behinderten Personen
  • zum Abbau von baulichen Barrieren (Abbau von Barrieren in Gebäuden sowie deren barrierefreier Zugang)
  • Errichtung und Sanierung von Sportstätten und Freizeitanlagen im Eigentum der Gemeinde
  • in den öffentlichen Verkehr (ohne Fahrzeuginvestitionen)
  • zur Schaffung von öffentlichem Wohnraum (sozialer Wohnbau, Flüchtlingsunterkünfte)
  • Sanierung (insbesondere auch thermische Sanierung) und Errichtung von Gebäuden im Eigentum der Gemeinde
  • in Abfallentsorgungsanlagen und Einrichtungen zur Abfallvermeidung
  • Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungseinrichtungen
Wie Gemeinden an die Förderungen kommen:
Anträge können zwischen 1. Juli 2017 und 30. Juni 2018 bei der Buchhaltungsagentur des Bundes eingereicht werden. Die Einhaltung der Förderkriterien wird durch den/die BürgermeisterIn bestätigt. Das Finanzministerium zahlt dann sofort aus, sodass möglichst 2017 noch Investitionen ausgelöst werden. Abgerechnet wird nach Durchführung. Die technischen Details der Abwicklung (notwendige Unterlagen usw.) werden nun mit Städte- und Gemeindebund erarbeitet. Ziel: Die Antragstellung soll im Sinne der Gemeinden möglichst einfach und unbürokratisch sein. Rückfragehinweis für Medien Saskia Sautner Österreichischer Städtebund, Kommunikation:
Tel.: +43 1 4000 89990, Mobil: +43 676 8118 89990;
E-Mail: saskia.sautner@staedtebund.gv.at ; www.staedtebund.at
Feed-ID: 9, 28.3.2017

27.3.2017 - Stolz blickt Josef Wetzelhofer auf seine langjährige Amtszeit als Bürgermeister der Gemeinde Pama zurück: "Wir haben Pama umgedreht!". Nach fast 15 ...

Feed-ID: 6, 27.3.2017

27.3.2017 - 18 Jahre war Helmut Mödlhammer Chef des Österreichischen Gemeindebundes. Und er kann ein positives Resümee ziehen: "Der Stellenwert der Gemeinden hat in meiner Am...

Feed-ID: 6, 27.3.2017

Rückfragehinweis:

Lisa Hammer, MA

Österreichischer Städtebund
Rathaus, Stiege 5, HP, 1082 Wien
Telefon: +43(0)1/4000-89988
Mail: lisa.hammer@staedtebund.gv.at

Feed-ID: 7, 27.3.2017

24.3.2017 - Minus 2,8 Prozent bei den Ertragsanteil-Vorschüssen im April. Grund für die Talfahrt zum fünften Mal in Folge ist die rückläufige Grunderwerbsteuer.

Feed-ID: 6, 23.3.2017

21.3.2017 - Im Urlaub über Online-Plattformen bei Privaten unterzukommen ist eine immer beliebtere Alternative zum teuren Hotel. Neben der nicht garantierten Qualität und der Vers...

Feed-ID: 6, 21.3.2017

20.3.2017 - Am 19. April findet eine Fachtagung und Kooperationsveranstaltung statt, bei der ein neues Lösungsmodell zur Steigerung der Verkehrssicherheit bei neuralgischen Pu...

Feed-ID: 6, 20.3.2017

20.3.2017 - Am 5. April findet eine Fachtagung und Kooperationsveranstaltung statt, bei der ein neues Lösungsmodell zur Steigerung der Verkehrssicherheit bei neuralgischen Punkten, bei denen e...

Feed-ID: 6, 20.3.2017